Vortrag zur Kampagne „Gemeinsam mehr erreichen: Abschiebungen blockieren!“

Basisdemokratische Linke Göttingen

Über 20.000 Menschen sind im vergangenen Jahr aus Deutschland abgeschoben worden. Die Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsländer auf den Kosovo, Montenegro und Albanien bedeuten für viele schon lange hier lebende Menschen eine existenzielle Bedrohung. Abschiebungen werden nicht mehr angekündigt, vom Staat unerwünschte Flüchtlinge sollen die überfüllten Aufnahmelager nicht mehr verlassen dürfen. Auf die massenhafte Überwindung der Grenzen, reagiert die Bundesrepublik mit immer weiteren Verschärfungen der Asylpolitik.
In vielen Städten in Niedersachsen fanden in der Vergangenheit solidarische Blockaden statt, durch die Abschiebemaßnahmen wirksam verhindert werden konnten. Angesichts der sich zuspitzenden Abschiebepolitik und der zunehmenden Entrechtung der Geflüchteten ist ein effektiver Widerstand gegen aber umso notwendiger. Aber wie kann es gelingen, diese Praxis auch trotz der rigideren Regelungen fortzusetzen und zu stärken?

Die meisten Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, werden aufgrund verschiedener Gesetze wieder abgelehnt. Durch die sogenannte Dublin-Verordnung und durch das Gesetz zu den sicheren Herkunftsländern ist es für viele Geflüchtete nahezu unmöglich geworden, einen langfristigen und sicheren Aufenthaltsstatus zu erlangen. Nach dem Ablehnungsbescheid dauert es dann nicht mehr lang bis zur Abschiebung bzw. Rückführung. Diese findet in der Regel ohne jede öffentliche Wahrnehmung statt. Die Behörden kommen nachts in die Unterkünfte und bringen die betroffene/n Person/en zum Flughafen oder zum Bus. Immer wieder kommt es dabei zu großen Tragödien, seien es Suizidversuche oder Nervenzusammenbrüche. Abschiebungen sind menschenunwürdig und stehen im krassen Widerspruch zu den postulierten Grundrechten und Schutzansprüchen.

Samstag, 18-20 Uhr, Raum 2